Willkommen zur zwanzigsten Ausgabe des Fernostwärts Newsletters! Nach dem Lesen des Newsletters solltet ihr über die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei Wochen in Bezug auf China, Hongkong und Taiwan Bescheid wissen und für interessierte Leute mit Zeit gibt es Links zur weiteren Lektüre. Falls ihr diesen Newsletter lesenswert findet, leitet ihn gern an Freund*innen weiter! Feedback oder Fragen gerne per Mail oder auf Twitter. Falls ihr den Newsletter noch nicht regelmäßig bekommt: Newsletter abonnieren.

Rückblick. Wow, schon zwanzig Ausgaben des Newsletters – vielen Dank an alle, die uns lesen! Wie immer freuen wir uns sehr über Feedback, vor allem, da sich das Format ja mittlerweile relativ eingespielt hat. Was funktioniert für euch, was eher nicht?

Irgendwie haben sich die US-chinesischen Beziehungen in diesen zwei Wochen schon wieder verschlechtert und in Hongkong gehen Leute den Kontaktbeschränkungen zum Trotz langsam wieder auf die Straße. Außerdem wurde in Taiwan Han Kuo-yu als Bürgermeister von Kaohsiung abgewählt! In dieser Ausgabe blicken wir auch ein bisschen zurück: sowohl auf das Tiananmen-Massaker vor 31 Jahren als auch auf den Beginn der Proteste in Hongkong vor einem Jahr.

—Katharin & Nils

🇨🇳

Bild: Average Guy (Twitter)

Jahrestag: Tiananmen-Massaker. In der ersten Ausgabe unseres Newsletters hatte ich über den 30. Jahrestag geschrieben, nun jährt sich das Massaker zum 31. Mal. Die Erinnerung wird jedes Jahr durch unterschiedliche Narrative und Bilder geprägt. Dieses Jahr veröffentlichte die New York Times am Nachmittag des 3. Juni US-Zeit, also am Morgen des 4. Juni chinesischer Zeit, einen Kommentar mit dem Titel „Schickt die Truppen rein!“, in dem US-Senator Tom Cotton zu einer Niederschlagung der Proteste in den USA aufrief. Der Kommentar ist generell krass, aber ausgerechnet an diesem Tag ein Schlag ins Gesicht der Erinnerung an Tiananmen. Abgesehen davon ging dieses Jahr ein Video von einem jungen Mann viel herum, der 1989 auf dem Weg zum Platz gefilmt wurde und enthusiastisch einem Reporter zuruft, dass er demonstrieren geht – weil es seine Pflicht ist (Zitat oben im Bild, Video unten). Die Idee persönlicher und historischer Verantwortung findet vielleicht ausgerechnet in diesen Zeiten viel Widerhall. Wer mehr über die optimistische, hoffnungsvolle Energie der Proteste von 1989 lesen möchte, sollte auch diesen Text von Lily Kuo im Guardian lesen.

https://twitter.com/WesJWHK/status/1268532948388569088

Trump-Tirade gegen China. Wer hätte es geahnt, die US-chinesischen Beziehungen gehen weiter den Bach runter. Am 29. Mai hielt Trump was man nur einen fast zehnminütigen Rant über China nennen konnte, in dem er eine Reihe von Maßnahmen ankündigte, die China für diverse Sachen bestrafen sollte. Bisher gibt es allerdings erste wenige bis gar keine Details zur Implementierung, von daher ist es schwer zu sagen, ob Trump hier wirklich durchgreift oder nur einen auf dicke Hose macht. Die Drohungen im Überblick:

  • die USA erwägen, intransparente chinesische Firmen an US-Börsen zu bestrafen;

  • es wird Restriktionen für chinesische Studierende in manchen Feldern und von manchen Unis geben (aber niemand weiß, was genau die Kriterien sein werden);

  • die USA wird aufhören, Hongkong als separat von Festlandchina zu behandeln (mehr dazu unten);

  • Sanktionen gegen VR-chinesische Politiker*innen, die zu der Unterdrückung in Hongkong beitragen (unklar gegen wen und was für Arten von Sanktionen);

  • die USA wird aus der WHO austreten (auch wegen China).

Es bleibt also viel Interpretationsspielraum und so scheinen diese Drohungen letztendlich nur symbolisch zu sein. Die gezielten Sanktionen könnten schmerzhaft werden, aber die genaue Implementierung bleibt abzuwarten. Die Beschränkung von Visa könnte sehr unfair sein und welche Universitäten gemeint sind, ist noch unklar, sodass auch hier also viel Raum für Willkür besteht. Es liegt in den USA leider gerade im Trend, zu insinuieren oder direkt zu behaupten, dass alle chinesischen Studierenden in STEM mögliche Spione seien – da passt die angekündigte Maßnahme ganz gut rein. Zwei republikanische Senatoren haben gar einen Gesetzentwurf eingebracht, der allen chinesischen Studierenden in STEM-Fächern Visa verweigern soll. Aus dem Gesetz wird politisch nichts werden, aber zeigt, wo sich die Debatte in den USA gerade befindet.

Außerdem gibt es gerade Streit um Landerechte, weil China aus Angst vor COVID-19 im Rest der Welt weiterhin kaum Flüge aus dem Ausland zulässt – auch keine Flüge von US-Airlines. Als Vergeltungsmaßnahme kündigten die USA an, ab Mitte Juni keine chinesischen Airlines mehr landen zu lassen. China gab nach und erlaubt jetzt wohl zwei Flüge aus dem Ausland pro ausländischer Airline. Die USA haben zwar chinesischen Airlines nicht komplett das Landerecht entzogen, aber lassen sie jetzt auch nur noch zweimal pro Woche landen.

Schlechte Woche für Huawei. Huawei-Finanzvorstand Meng Wenzhou hat in Kanada die erste Runde des Gerichtsverfahrens um ihre Auslieferung in die USA verloren. Es ging darum, ob sie für die ihr vorgeworfene Straftat grundsätzlich ausgeliefert werden könnte. In der nächsten Runde geht es um die Frage, ob sie die Straftat begangen hat. Sie wurde im Dezember 2018 wegen eines Haftbefehls aus den USA bei einem Umstieg in Kanada festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, Sanktionen gegen den Iran umgangen und so den Banken geschadet zu haben, die mit Huawei arbeiteten. Die Anklage lautet Finanzbetrug. Wir hatten in Fernostwärts #40 damals ausführlich über den Vorwurf gesprochen. Seit der Festnahme befindet sich Meng mit Fußfessel in einer luxuriösen Wohnung in Montreal. Die beiden Kanadier, die kurz nach Mengs Festnahme vermutlich aus Vergeltung in China festgesetzt wurden, befinden sich nach Monaten ohne Zugang zu einem Anwalt wohl immer noch in chinesischer Haft. Dänemark hat zudem angekündigt, dass es Huawei nicht für das dänische 5G-Netzwerk engagieren wird und auch Großbritannien erwägt wieder eine Abkehr von Huawei.

TikTok macht mal nichts Dummes. Stattdessen berichtet die chinesische Publikation PingWest, dass die Firma eine Art interner Firewall zwischen ihren chinesischen Angestellten und sensiblen Daten beim globalen Produkt TikTok errichten möchte. Zur Erinnerung: Die chinesische Version heißt Douyin 抖音 und ist schon von was die Inhalte anbelangt ein separates Ökosystem. Natürlich bleibt ByteDance, denen TikTok und Douyin gehören, eine chinesische Firma, auf die die chinesische Regierung Druck ausüben kann. Aber die vorgeschlagene „Firewall“ ist eine interessante Maßnahme für ByteDance, um im Ausland Vertrauen zu gewinnen. Ich bin allerdings skeptisch, ob es klappen wird.

COVID-19-Update.

  • Massentests. In Nordchina gibt es weiter einen (im Vergleich zu Deutschland) kleinen COVID-19-Ausbruch. Nach Wuhan hat nun auch die nordchinesische Stadt Mudanjiang nun innerhalb weniger Tage als Sicherheitsmaßnahme ihre gesamte Bevölkerung von 658.772 Menschen in sieben Tagen getestet.

  • WHO. Öffentlich hat die WHO immer relativ positiv über Chinas Reaktion auf das Coronavirus gesprochen – so positiv, dass sie dafür sogar kritisiert wurde. Laut AP zeigen interne Dokumente, dass die WHO hinter den Kulissen sehr frustriert von der sehr langsamen Zusammenarbeit mit China war.

  • Grenzpolitik. Die chinesischen Grenzen sind noch immer mehr order weniger geschlossen und könnten es bis Oktober oder sogar noch länger bleiben. Selbst Menschen mit gültigem Visum kommen gerade nicht ohne Sondergenehmigung ins Land. Wegen der Einschränkungen der Luftfahrtsbehörde gibt es allerdings auch kaum erschwingliche Flüge. Gerade öffnet das Land die Grenzen sehr selektiv für ein paar Gruppen, darunter Geschäftsleute: 200 Angestellte deutscher Unternehmen durften wohl mit einem Charterflug zurück nach China und bereits vor einigen Wochen gab es Berichte, dass Geschäftsreisen zwischen Südkorea und China wieder möglich seien.

🇭🇰

Festnahmen seit Juni 2019: 8.938 (Stand: 08.06., 593 seit dem letzten Newsletter)
Davon angeklagt: 1.513 (Stand: 08.06., 162 seit dem letzten Newsletter)
Proteste seit März 2019: mindestens 1.049 (Stand: 04.06., 10 seit dem letzten Newsletter)

https://twitter.com/knifeson/status/1268250059071647744

Erinnerung an Tiananmen in Hongkong. Lange galt die Maxime: Hongkong ist der einzige Ort auf chinesischem Boden, an dem man ohne Repressionen des Massakers vom 4. Juni 1989 gedenken kann. Dieses Jahr waren die Kontaktbeschränkungen bequemerweise zunächst bis zum 4. Juni ausgedehnt worden, was dazu führte, dass die traditionelle Gedenkveranstaltung im Victoria Park zum allerersten Mal seit 1990 nicht genehmigt wurde. Die historische Tragweite dieser Tatsache ist schwer zu fassen. Das hinderte Hongkonger*innen allerdings nicht daran, die Absperrungen am Victoria Park einfach zu ignorieren und so sammelten sich auch dieses Jahr Tausende mit Kerzen, um der Opfer von Tiananmen zu gedenken – mit Abstand, natürlich. Die Versammlung war eigentlich illegal, aber die Hongkonger Polizei hatte offensichtlich von oben eine Anweisung bekommen, nicht ausgerechnet an diesem Tag eine Gedenkveranstaltung gewaltsam aufzulösen. Viele andere organisierten dezentral Gedenken im Rest der Stadt, da sie Angst vor einer gewaltsamen Auflösung der Veranstaltung im Victoria Park hatten.

https://twitter.com/studioincendo/status/1268602082719748096

Jahrestag: Eine Million auf der Straße. Am 9. Juni, also gestern vor einem Jahr, ging die Protestbewegung in Hongkong richtig los – mit einer Million Menschen, die gegen das Auslieferungsgesetz auf die Straße gingen. Am 16. Juni folgte ein noch größerer Protest mit zwei Millionen Menschen und ich weiß noch, wie meine Hongkonger Mitbewohnerin und ich in Peking fassungslos auf die Bilder aus Hongkong starrten. Ein Jahr später sind sie vor allem komisch anzusehen, weil sich das Bild des Protestes schnell änderte. Doch am 9. Juni versteckte fast niemand sein Gesicht hinter einer Maske oder ging voll ausgerüstet demonstrieren, um auf Konfrontationen mit der Polizei vorbereitet zu sein. Anlässlich des Jahrestages habe ich für ZEIT Campus Brian Leung interviewt, der am 1. Juli 2019 beim Sturm auf das Parlament seine Maske abgenommen und in einer emotionalen Rede zur Besetzung des Parlaments aufgerufen hat. Ich habe ihn als sehr nachdenklichen, aber wortstarken Wissenschaftler kennengelernt, hatte seine Texte auch in der Vergangenheit schon mehrfach verlinkt und denke, dass er spannende neue Perspektiven zu Hongkong eröffnet, die sonst im deutschsprachigen Diskurs nicht auftauchen. Trotz Kontaktverbot gingen am Jahrestag der Proteste mehrere tausend Menschen in Hongkong friedlich auf die Straße.

https://twitter.com/ClaudiaMCMo/status/1270323575572979713

Das ominöse Gesetz zur Nationalen Sicherheit. Wir wissen ein bisschen mehr, aber viel bleibt Spekulation. In Peking verabschiedete der Nationale Volkskongress am 28. Mai einen Beschluss, der das Ständige Kommittee des Volkskongresses ermächtigt, das Gesetz selbst zu schreiben und zu verabschieden. Das wird vermutlich in den nächsten Monaten passieren, nach gängiger Meinung im Juli oder August. Die Entscheidung enthält grundlegende Informationen zu den Straftaten, die das Gesetz kriminalisieren wird: Separatismus, Subversion, Terrorismus, ausländische Einmischung. Meine Einschätzung gibt es beim Deutschlandfunk, eine detaillierte Analyse der rechtlichen Fragen und dem Prozess gibt es NPC Observer. Grundsätzlich bestehen Zweifel daran, ob das Gesetz rechtlich wasserfest von Peking aus einfach für Hongkong implementiert werden kann, da es bspw. Konflikte mit den Hongkonger Grundrechten geben könnte. Letztendlich kann aber der Volkskongress in Peking das Grundgesetz in letzter Instanz interpretieren und würde davon vermutlich Gebrauch machen, wenn eine Klage gegen das Gesetz in Hongkonger Institutionen Erfolg haben sollte.

Die Hongkonger Regierung versucht unterdessen, die Stadt zu beschwichtigen, es sei alles nicht so schlimm. Dabei gibt sie aber auch zu, dass sie selbst nicht weiß, was in dem Gesetz stehen wird. Außerdem gibt es Druck auf Banken und Angestellte der Finanzindustrie, das Gesetz zu unterstützen, auch Tycoons und mehrere große Universitäten haben sich für das Gesetz ausgesprochen. Noch einmal: der Gesetzestext ist noch nicht einmal bekannt, bisher gibt es nur Gerüchte, was genau kriminalisiert werden könnte. Also alles lupenrein demokratisch. Die Distriktversammlungen (die per Mehrheitswahlrecht und wirklich demokratisch im November gewählt wurden) haben sich in einem gemeinsamen Treffen allesamt gegen das Gesetz ausgesprochen. Die Regierung wird sie, wie immer, ignorieren.

Gesetz zum Schutz der Nationalhymne. Ausgerechnet am 4. Juni wurde dieses kontroverse Gesetz verabschiedet. Damit ist es in Hongkong nun strafbar, sich über die chinesische Nationalhymne, die auch die offizielle Hymne Hongkongs ist, lustig zu machen. Es gab den Versuch eines Protestes gegen das Gesetz am Parlament, aber die Polizei rückte schon in der Nacht vorher mit mehreren Hundertschaften an und erstickte den Protest im Keim.

Proteste und Festnahmen. Ich finde es wichtig, nicht aus den Augen zu verlieren, das trotz der Kontaktverbote immer wieder demonstriert und Leute festgenommen werden. So gab es sowohl am 27. als auch am 29. Mai Proteste gegen das Sicherheitsgesetz und an beiden Tagen fanden wieder anlasslose Massenfestnahmen statt, bei denen Gruppen von jungen Menschen erst durchsucht und dann abgeführt wurden. Von den fast 400 Festgenommenen am 27. Mai waren hundert unter 18. StandNews hat außerdem einige sehr berührende Szenen über die Festgenommenen und ihre Familien gesammelt. Eine Erinnerung daran, dass hinter jeder Festnahme eine Person steckt.

USA wollen Sonderstatus von Hongkong beenden. Sowohl US-Außenminister Pompeo als auch Trump (s. oben) haben angekündigt, Hongkongs Sonderstatus in Handelsgeschäften aufzuheben. Was heißt das? Die USA behandeln Hongkong in Bereichen wie Handels- und Visafragen als separat von China. Ein Vorteil davon sind niedrigere Zölle für Produkte, die direkt aus Hongkong in die USA exportiert werden, was aber nicht besonders viel Handelsvolumen betrifft. Die Maßnahme soll finanziell wehtun, wird Hongkongs Wirtschaft aber bis auf ein paar Zölle nicht weiter tangieren – denn Hongkong ist kein riesiger Produktions- oder Exportstandort. Wirtschaftlich ist Hongkong vor allem im Finanzbereich wichtig und diese Rolle bleibt von der Ankündigung der USA anscheinend unberührt. Aber auch hier fehlt es bisher an konkreten Details.

Hongkong und #BlackLivesMatter. Die Parallelen zwischen der Polizeigewalt in Hongkong und den USA sind schwer zu übersehen, aber die politische Gemengelage ist kompliziert. Viele prominente Aktivist*innen und Künstler*innen der Bewegung haben bereits ihre Unterstützung ausgesprochen. Aber es gibt auch eine andere Seite in Hongkong (und China), wo Rassismus gegen People of Color weiterhin ein Problem ist. Auch Hongkong ist davon nicht verschont und wir hatten in der Vergangenheit schon mehrfach die Situation von ethnischen Minderheiten in der Stadt thematisiert (z.B. in Newsletter #8 und #11). Hinzu kommt die politische Gemengelage: Die westliche Linke ist bisher zum Thema Hongkong eher still, während besonders konservative Politiker*innen aus den USA laut gegen China wettern und ihre Unterstützung für Hongkongs Proteste bekennen. Das führt auch dazu, dass in Hongkong viele Demonstrierende Trump als möglichen Verbündeten wahrnehmen.

Die BLM-Faust und das Handzeichen der Fünf Forderungen aus Hongkong (yellow_illugulu, IG via TG)

Kontaktverbot verlängert. Nach einem neuen COVID-19-Fall in Hongkong wurden die Kontaktverbote bis zum 18. Juni verlängert und die Grenzen der Stadt bleiben bis zum 18. September geschlossen. Es werden bereits Stimmen laut, die es als sehr bequem bezeichnen, dass es gerade alle paar Wochen einen einzigen Fall gibt, der dann wiederum zu einer Verlängerung des Kontaktverbots und somit auch zur weiteren Kriminalisierung friedlicher Proteste führt. Pünktlich für den 19. Juni ist bereits ein großer Protest angekündigt.

Filmtipp: „Ten Years“ auf Netflix. Der Film sorgte nach seiner Veröffentlichung 2015 für Aufsehen, denn er präsentierte eine Vision davon, wie Hongkong unter schleichend zunehmendem chinesischen Einfluss in zehn Jahren aussehen könnte. Mittlerweile sagen viele, diese Veränderung habe statt zehn nur fünf Jahre gebraucht und ihnen graue davor, wie Hongkong 2025 tatsächlich aussehen wird. Es ist wirklich eine bizarre Situation, die schwer zu verstehen ist: Zu wissen, dass man in einer freien Gesellschaft geboren wurde, aber dass es eine Freiheit auf Zeit ist, von der man mit Sicherheit weiß, dass sie verschwinden wird. „Ten Years“ versucht, dieses Gefühl einzufangen.

🇹🇼

Han Kuo-yu abgewählt. Als ich letzten Sommer in Taiwan war und mit Lev Nachman eine Folge zu den taiwanesischen Präsidentschaftswahlen aufgenommen habe, sah es tatsächlich so aus, als hätte der Populist Han Kuo-yu von der pro-chinesischen KMT eine Chance auf die Präsidentschaft. Tsai Ing-wen war in einem Umfragetief und galt als möglicherweise gescheiterte Präsidentin. Fast ein Jahr später ist Tsai eine der beliebtesten Regierungschef*innen weltweit – und Han hat nun sogar seinen Posten als Bürgermeister von Kaohsiung verloren. Auf eine Bürger*inneninitiative hin gab es erst eine Petition und am Samstag eine Wahl, mit einem für Han verheerenden Ergebnis: 97,4 Prozent stimmten für seinen Rücktritt.

Fremdgehen in Taiwan nicht mehr strafbar. Das taiwanesische Verfassungsgericht hat entschieden, dass Fremdgehen nicht mehr strafbar ist. Da es für eine Verurteilung Beweise für das Fremdgehen brauchte, hatte dieses Gesetz in Taiwan zu einem merkwürdigen Nischenmarkt geführt, in dem Detektiv*innen im Auftrag von misstrauischen Eheleuten ihren Partner*innen hinterherspionierten.

Danke!

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Wer sind wir? Dieser Newsletter ist Teil von Fernostwärts, dem besten und ältesten deutschsprachigen Asienpodcast. Fernostwärts besteht aus Katharin Tai und Nils Wieland. Wir produzieren unseren Podcast und diesen Newsletter, weil wir uns für das Zeitgeschehen in Ostasien interessieren und unser Wissen dazu teilen möchten. Nils studiert im Master Sinologie an der Uni Hamburg, Katharin promoviert am MIT zu chinesischer Außen- und Netzpolitik und arbeitet als freie Journalistin. Katharin schreibt den Newsletter, Nils macht das Lektorat.

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