11. November 2019

Willkommen zur neunten Ausgabe des Fernostwärts Newsletters! Nach dem Lesen des Newsletters solltet ihr über die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei Wochen in Bezug auf China, Hongkong und Taiwan Bescheid wissen. Für interessierte Leute mit mehr Zeit gibt es Links zur weiteren Lektüre. Falls ihr diesen Newsletter lesenswert findet, leitet ihn gern an Freund*innen weiter! Feedback oder Fragen gerne per Mail oder auf Twitter. Falls ihr den Newsletter noch nicht regelmäßig bekommt:

Rückblick. Gestern Morgen chinesischer Zeit wurde in Hongkong erneut ein Demonstrant mit scharfer Munition angeschossen, nachdem Demonstrierende als Reaktion auf den Tod eines 22-jährigen Studenten am Freitag zu einem Generalstreik aufgerufen hatten. Gleichzeitig bewarb in China Taylor Swift vor einem pastellfarbenen Hintergrund Alibabas Singles Day, das größte Konsumevent des Jahres. Während ich diese Einleitung schreibe, wird im Hongkonger Stadtzentrum, dem Äquivalent von Berlin-Mitte, mit Tränengas auf Angestellte in ihrer Mittagspause geschossen. Diese Szenen fassen die bizarren Parallelwelten Chinas und Hongkongs gerade sehr gut zusammen. In Taiwan geht währenddessen der Wahlkampf mit Slogans zu getrockneter Mango weiter – es ist also alles beim Alten auf der Insel.

—Katharin & Nils

🇨🇳

Neue Podcastfolge: Das Ende der Qing-Dynastie. In unsere aktuellen Podcastfolge setzen wir uns beide zu einer experimentellen Geschichtsstunde zusammen, in der wir über das Ende des letzten chinesischen Kaiserreiches sprechen und diskutieren, wie das Konzept des Nationalismus nach China gekommen ist. Falls ihr die Folge gehört habt, freuen wir uns über Feedback über das Format!

Viertes Plenum beendet. Das große KP-Treffen, von dem wir in der letzten Ausgabe berichtet hatten, wurde wie erwartet ohne große, dramatische Ankündigungen beendet. Das Spannende bleibt, dass es eine Chance für Xi Jinping gewesen wäre, einen möglichen Nachfolger in Position zu bringen – so sieht es weiter aus, als könnte er es tatsächlich als erster Präsident seit Mao auf eine dritte Amtszeit anlegen. Wer sich für detaillierte Analysen des Communiques und seiner Implikationen für chinesische Politik interessiert, dem sei diese Analyse von Bill Bishop ans Herz gelegt.

Der ewige Handelskrieg, Folge 17462: Keine Einigung, anti-chinesische Paranoia. Trotz etwas Hin und Her gibt es weiter keine Einigung im Handelskrieg, aber in den USA wird erneut von verschiedenen Seiten die zunehmende anti-chinesische Xenophobie und Paranoia thematisiert: Eine US-Bürgerin mit chinesischem Migrationshintergrund schreibt von ihrer Erfahrung als Biologie-Doktorandin und kommt zu dem Schluss, dass es bei Verdachtsmomenten im Zweifel egal ist, wo sie geboren wurde – was zählt ist, dass sie chinesisch aussieht. Gleichzeitig überlegt GitLab anscheinend, ob es Angestellten mit chinesischem oder russischen Pass Zugang zu Nutzerdaten gewähren sollte. Mitten in diesem politischen Klima kam raus, dass anscheinend mehrere Twitter-Angestellte (einer davon mit US-Pass) für Saudi-Arabien Nutzer*innen ausgespäht haben. Ich sah als Reaktion auch Kommentare, dass auch Angestellte mit Familie in China als Sicherheitsrisiko eingestuft werden sollten – beunruhigend, wie zunehmend sämtliche Leute mit chinesischem Pass oder Migrationshintergrund unter Generalverdacht stehen.

Streit um TikTok geht weiter. Die weltweit erfolgreiche chinesische Videoapp wurde in den letzten Wochen mehrfach von US-Politikern als Gefahr für die nationale Sicherheit bezeichnet. Der Hersteller erklärt, dass ihre internationale (TikTok) und chinesische App (Douyin) komplett separat seien und deswegen international nichts zensiert wird. Früher (unklar bis wann genau) wurden anscheinend wirklich Inhalte auf Befehl aus dem HQ der Firma in Peking hin zensiert, aber Bytedance beteuert, dass das nicht mehr der Fall ist. Es hilft aber nicht, dass Bytedance sich weigert, vor dem US-Kongress Fragen zum Thema zu beantworten. TikTok ist die erste chinesische App, die wirklich weltweit (und nicht nur bei chinesischen Nutzer*innen) durchschlagenden Erfolg hat, sodass sich die USA auf einmal damit auseinandersetzen müssen, dass nicht mehr alle beliebten Apps im Silicon Valley programmiert werden. Bei Slate argumentieren Samm Sacks und Jennifer Daskal, dass die USA eine kohärente Strategie braucht, anstatt nur in jedem Fall einzelne chinesische Firmen zu attackieren. Unter anderem sagen sie, dass so eine Strategie auch beinhalten würde, US-amerikanische Internetdienste wieder attraktiver zu machen – zum Beispiel durch Regulierung von Hate Speech und robusten Datenschutz. Musik für europäische Ohren, aber ob diese Forderungen in Washington Gehöhr finden, ist fraglich.

Großes China, komisches China, böses China, oder beängstigendes China? Das sind laut Financial Times-Korrespondentin Yuan Yang die vier Kategorien, in die fast alle Chinageschichten englischsprachiger Medien fallen. Auch auf die deutschsprachige Berichterstattung trifft diese Kategorisierung meiner Meinung nach sehr gut zu, von daher würde ich allen diese Ausgabe von Chinese Storytellers ans Herz legen, in der Yuan und andere gegen stark vereinfachende Narrative plädieren und sich damit auseinandersetzen, wie es ist, sich als ethnisch chinesische*r Journalist*in gegen solche Narrative zu wehren. Wir arbeiten auch gerade an einer Podcastfolge zu einem ähnlichen Thema, also stay tuned!

„Großen Brüder und Schwestern“ in Xinjiang. Die Bezeichnung wird für Han-Chines*innen benutzt, die auf Staatsbefehl hin bei uigurischen Familien gegen ihren Willen einziehen und sie quasi tagtäglich überwachen. Das ganze System is bizarr und beängstigend, aber umso bizarrer ist es, was manche dieser Leute über ihre Arbeit denken: Sie glauben wirklich, dass sie Zivilisation nach Xinjiang bringen – nicht, dass sie uigurische Zivilisation und Kultur auslöschen. Andere, die selber aus Xinjiang kommen, sind tendenziell ambivalenter, aber können ihre Jobs verlieren, wenn sie sich weigern, Weisungen von oben nachzukommen. Yi Xiaocuo beschreibt außerdem, wie banal und bürokratisch-langweilig dagegen der Prozess abläuft, durch den Han-Chines*innen aus dem ganzen Land rekrutiert werden, um in Xinjiang nach und nach Uigur*innen zur Minderheit zu machen und Globe and Mail berichtet von Leuten, die für Besuche von ausländischer Presse fürs Beten bezahlt werden, damit in Xinjiang alles normal aussieht. Potemkin lässt grüßen.

WeChat Pay und Alipay endlich auch für Ausländer*innen. Wer schon mal ohne chinesische Kreditkarte in China unterwegs war, weiß, wie unglaublich nervig es mittlerweile ist, nicht mit WeChat Pay oder Alipay bezahlen zu können. Gute Neuigkeiten: Beide Dienste akzeptieren nach Jahren endlich ausländische Karten. Ob man den Firmen angesichts der vielen Datenlecks in China sensible Daten anvertrauen möchte, ist allerdings eine andere Frage. Im Zweifel siegt vermutlich die Bequemlichkeit – teils kann man ohne diese Apps in Beijing nicht mal mehr Kaffee kaufen.

Chinas 4Chan. SupChina hat einen Trip in die obskuren Untiefen des chinesischen Internets dokumentiert, das nicht nur kreative Memes kreiert, sondern gezielt Leute bis hin zum berühmten Autor Liu Cixin doxxt und mobbt. Jetzt wurden ein paar dieser Foren zum Ziel von Zensur und Polizei – und das obwohl sie teils offen nationalistische Aktionen planten. Zensur in China ist oft komplizierter, als man oft denkt.

Chinesische Familienpolitik: Von Söhnen und alleinerziehenden Müttern. Auch ohne die Ein-Kind-Politik, die Ende 2015 abgeschafft wurde, spielt der chinesische Staat weiterhin eine große Rolle in der Familienplanung junger Chines*innen. NPR berichtet, dass Kinder alleinerziehender Mütter oft keinen Zugang zu öffentlicher Krankenversicherung oder Schulen haben. Letzteres ist u.a. ein großes Problem, weil den Kindern so die Hochschulzulassungsprüfung Gaokao verwehrt bleibt, die den einzigen Weg an eine chinesische Uni darstellt. Oft müssen die Mütter sogar Strafen zahlen, da Kinder außerhalb einer Ehe im chinesischen System nicht vorgesehen sind. Ich hatte 2016 bei einer Recherche zu den Scheinehen lesbischer Chinesinnen zum ersten Mal davon gehört, da diese Regeln es auch Lesben erschweren, „einfach so“ ein Kind zu kriegen und gemeinsam großzuziehen: Wer nicht in einer heterosexuellen Ehe ist, ist im System nicht eingeplant. Manche lesbische Frauen heiraten daher schwule Männer, um ohne rechtliche Hürden endlich Kinder kriegen zu können.

Kurz notiert. Die toten Migrant*innen im LKW an der britischen Grenzen vor zwei Wochen kamen anscheinend tatsächlich alle aus Vietnam, obwohl sie chinesische Pässe hatten. Es gibt als Reaktion erste Berichte zur Perspektivlosigkeit auf dem Land in Vietnam, aber wir geben hier an Kolleg*innen mit mehr Südostasienperspektive ab.

🇭🇰

22-jähriger stirbt nach Sturz. Der Student der Hong Kong University of Science and Technology stürzte wahrscheinlich letzten Montag in der Nähe einer Polizeiaktion von einem Gebäude, möglicherweise, weil er von dort die Polizei beobachten wollte. Die genauen Gründe für seinen Sturz sind unklar, manche Leute spekulieren, dass das Tränengas dafür sorgte, dass er fiel. Das wichtigste Ereignis der letzten Wochen war sein Tod am Freitag, nachdem er einige Tage im Koma gelegen hatte. Nach mehreren Selbstmorden und Gerüchten über Mord durch die Polizei ist dies der erste Tod, der im direkten Zusammenhang mit einer Protest- und Polizeiaktion steht. Entsprechend gab es seit Freitag jeden Tag wiederholt Proteste und Gedenkveranstaltungen, bei denen sich die Hongkonger Polizei von ihrer besten Seite zeigte und u.a. mit scharfen Waffen auf unbewaffnete Demonstrierende schoss und Medienvertreter*innen mit selbigen bedrohte.

Xi Jinping spricht Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam sein volles Vertrauen aus. Merkelkenner*innen wissen: Es kann sich also nur noch um Tage handeln, bis Lam zurücktritt und durch eine andere Person ersetzt wird, die nichts anders machen wird. (Im Ernst: Ein Rücktritt Lams ist unwahrscheinlich, würde aber auch nichts ändern). Es bleibt abzuwarten, ob bei dem Treffen zwischen Lam und Xi irgendetwas Substantielles entschieden wurde, aber vermutlich hindert Beijing sie weiter daran, auf die Forderungen der Demonstrierenden einzugehen.

Joshua Wong von lokaler Wahl disqualifiziert. Am 24. November sollen in Hongkong Bezirkswahlen stattfinden, bei denen Regierungsparteien voraussichtlich eine enorme Schlappe einfahren werden. In ganz Hongkong werden gerade mögliche Wählende mobilisiert und politisiert, und die wenigsten finden die Regierung gut. Joshua Wong wurde als bisher einziger Kandidat offiziell disqualifiziert, da seine politischen Positionen nicht mit dem Hongkonger Grundgesetz vereinbar seien. Seine Partei setzt sich offiziell für ein Referendum ein, in dem Hongkonger*innen selber über die Zukunft ihrer Stadt entscheiden können. Es ist sowieso unklar, ob die Wahlen stattfinden werden: Die Regierung hat schon vor eine Weile angedeutet, dass sie die Wahlen verschieben könnte, wenn die Gewalt seitens der Demonstrierenden anhält. Wenn sie mit so viel Konsequenz auch gegen Polizeigewalt vorgehen würde, sähe die Stadt heute sehr anders aus.

Radikalisierung von „Feuermagier*innen“. StandNews begleitet in dieser Übersetzung aus dem Chinesischen mehrere sogenannte Feuermagier*innen, die teils zuhause in ihren Kinderzimmern das Werfen von Molotovcocktails üben. Die meisten von ihnen wurden durch die Ereignisse der letzten Wochen radikalisiert und waren vorher ganz klar für friedliche Proteste, woran sich mal wieder zeigt, wie kontraproduktiv die enorme Polizeigewalt ist. Es ist auch bemerkenswert, dass die Protagonist*innen des Artikels oft einzelne Zutaten für ihre Molotovcocktails von friedlichen Demonstrierenden um sie herum bekommen, die selber niemals welche werfen würden. Auch hier zeigt sich wieder, dass radikale Taktiken vielleicht nur von einer Minderheit angewandt werden, aber nach den Ereignissen der letzten Monate zunehmend breite Unterstützung finden.

Polizeiaufsichtsbehörde für nutzlos erklärt. Seit Beginn der Proteste fordern Hongkonger*innen eine unabhängige Kommission, die die Polizeigewalt der letzten Monate untersuchen soll. Die Regierung verweist immer wieder auf die existierende Polizeiaufsichtsbehörde IPCC, woraufhin die Demonstrierenden aufzählen, warum die Behörde regierungstreu ist und nicht die nötigen Befugnisse für eine echte Untersuchung hat. Daraufhin erwidert die Regierung normalerweise nichts. Sie hatte allerdings eine Gruppe von internationalen Experten einberufen, die sich die Situation anschauen sollten und nun wenig überraschend zu dem Schluss gekommen sind, dass eine unabhängige Untersuchung, die von den Demonstrierenden gefordert wird, tatsächlich deutlich angemessener wäre. Das Urteil: „Der IPCC mangelt es an Macht, Kapazität und unabhängiger Untersuchungsrechte, um die Ereignisse der letzten Monate zu untersuchen und den Ansprüchen einer Stadt gerecht zu werden, die Werte wie Freiheit und politische Rechte schätzt.“ Autsch.

Millionen von Hongkonger*innen kriegen Tränengas ab. Es wird schon länger spekuliert, dass der ziemlich willkürliche Einsatz von Tränengas zu Gesundheitsschäden führen kann. Laut Bloomberg gibt es wohl keine Bevölkerung auf der Welt, die so viel Tränengas abbekommt wie Hongkong gerade, sodass es leicht ist, Leute und Anekdoten von Leuten zu finden, deren Gesundheit sich möglicherweise durch das viele Tränengas in den letzten Wochen enorm verschlechtert hat.

Regierung geht gegen Apps vor. Das höchste Gericht Hongkongs hat eine Verordnung gegen Telegram und das Reddit-ähnliche Forum LIHKG verhängt, die die Verbreitung von Nachrichten verhindert, in denen zu öffentlicher Unruhe oder Gewalt aufgerufen wird. Beide Apps sind wichtige Knotenpunkte für die Organisation der Proteste. Sie haben ihre Server allerdings außerhalb von Hongkong (und China), sodass nicht ganz klar ist, was die Verordnung bewirken kann. In der Vergangenheit haben Firmen oft Inhalte auf Druck aus China hin gelöscht – so zum Bespiel Apple, die das Kartentool „HK Map“ aus dem App Store nahmen. Die App ist weitgehend harmlos und wird vor allem benutzt, um auf dem Weg nach Hause der Polizei und so einer Festnahme zu entgehen und zeigt u.a., wo gerade Polizei und Tränengas im Einsatz sind. Ich hatte meinen Eltern einen Link zu der App geschickt, damit sie bei einem Familienbesuch nich aus Versehen in einen Polizeieinsatz stolpern. Doch Apple hat kommerzielle Interessen in China – anders als Telegram, das in China ohnehin gesperrt ist, und LIHKG, dessen Markt ausschließlich Hongkong ist. Es wird der Hongkonger Regierung also auch mit chinesischer Unterstützung deutlich schwerer fallen, diese beiden Anbieter unter Druck zu setzen.

Hongkong befindet sich nun offiziell in einer Rezession. Es bleibt abzuwarten, ob das die Proteste langfristig schwächen wird. Gerade sieht es nicht so aus, aber nicht alle Hongkonger*innen können sich Lohnsenkungen leisten.

🇹🇼

Parlamentswahlen und warum sie wichtig sind. Ähnlich wie in Frankreich wird auch in Taiwan der/die Präsident*in direkt gewählt, während die Parteien im Parlament im Wesentlichen proportional nach Stimmanteilen vertreten sind. Entsprechend könnte es sein, dass Präsidentin Tsai Ing-wen von der eher anti-chinesischen DPP ihre Wiederwahl gewinnt, aber das Parlament verliert und so jedes neue Gesetz mit der pro-chinesischen KMT verhandeln müsste. Während es für sie bei den Umfragen zur Präsidentschaftswahl gut aussieht, sind die Parlamentswahlen deutlich knapper, sodass man die auf jeden Fall im Auge behalten sollte. Nathan Batto hat eine statistische Analyse aktueller Umfragewerte, Lev Nachman erklärt ganz grundsätzlich, warum die Parlamentswahlen wichtig sind.

Getrocknete Mangostreifen und taiwanesische Politik. Der politische Diskurs in Taiwan ist teils sehr obskur und bizarr (oder gar kiang 狂). Zum Beispiel, wenn Präsidenin Tsai als „schwarfe Schwester“ (辣妹台) bezeichnet wird oder Gegner ihr vorwerfen, „getrocknete Mangostreifen“ (芒果乾) als Mittel der Gehirnwäsche zu verwenden. Verwirrt? Brian Hioe erklärt alle obigen Begriffe und den Hintergrund der Wahlen in einem neuen Artikel für Popula. Manchmal wünschte ich, auch politische Sprache in Deutschland wäre so unterhaltsam.

Volksabstimmungen ist nicht zu trauen: Taiwan edition. Vor gut einem Jahr hatte ein Referendum in Taiwan für Aufmerksamkeit gesorgt, bei dem Wählende mit fast 70 Prozent gegen die Ehe für alle stimmten. Das Referendum sorgte bei vielen queeren Taiwanes*innen für Frustration und führte Berichten zufolge auch zu mehreren Selbstmorden, weil viele das Gefühl hatten, von der Gesellschaft komplett abgelehnt worden zu sein. Bei Frozen Garlic zeigt Nathan Batto, wie inkohärent die politischen Meinungen und Stimmen vieler Wählenden beim Referendum waren – und argumentiert, dass ein Referendum generell ein schlechtes Mittel ist, um politische Entscheidungen zu fällen. Die Briten hätten Taiwan das vermutlich auch vorher sagen können, aber angesichts der Konsequenzen für die LGBTQ*-Community vor einem Jahr ist diese Einsicht besonders deprimierend.

Und zum Ende etwas Punk. Die Band Fire EX hat einen neuen Song namens „Wuming yingxiong 無名英雄 (namenlose*r Held*in) Stand up like a Taiwanese“ veröffentlicht, in dem sie mit Gasmasken, Flaggen und Mundschutz ziemlich eindeutig auf die Proteste in Hongkong anspielen.

Danke!

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