FOW001 – Demokratie in Hong Kong

China (Quelle)

Hong Kong (Quelle)

Geschichte

Nachdem China den Ersten und Zweiten Opiumkrieg verloren hatte, musste es nacheinander Hong Kong Island, Kowloon und die New Territories an Großbritannien abtreten.

Die Pacht für die New Territories endete 1997 nach 99 Jahren und bereits 1984 vereinbarten China und Großbritannien die gemeinsame Sino-Britische Erklärung. Vereinbarung: Selbstständigkeit Hong Kongs bis 2047. Demokratische Wahlen bis 2017. „One Country, Two Systems“ (ein Beispiel für die Sicht der VR China).

Verhältnis VR China – Hong Kong

Schwangere chinesische Frauen wollen in Hong Kong gebären, Hong Kong versucht das zu verhindern.

Der Film Bends von 2013 thematisiert das Verhältnis zwischen den beiden Systemen.

2003 gab es massive Proteste gegen eine Änderung am Hong Konger Grundgesetz, mit der die chinesische Regierung den Sicherheitsapparat in Hong Kong verschärfen wollte (die Änderung wurde nicht durchgeführt).

Obwohl in Hong Kong theoretisch Pressefreiheit herrscht, übt die Regierung in Beijing durch wirtschaftlichen Druck eine gewisse Kontrolle aus.

Die aktuellen Proteste in Hong Kong

Derzeit wird das Staatsoberhaupt Hong Kongs nahezu direkt mittels eines Komitees von der Regierung in Beijing ausgewählt. Protestbewegung Occupy Central fordert eine Demokratisierung des Wahlverfahrens. Initiator der Bewegung Benny Tai. Demokratischer Flügel in der Legislative Hong Kongs.

White paper der Beijinger Regierung über One Country, Two Systems im Jahr 2014.

Am 1. Juli gibt es die traditionellen jährlichen Proteste für Demokratie in Hong Kong, hier ein Timelapse des Demozuges (leider in schlechter Qualität) mit über 500.000 Teilnehmern. Für die Gegenproteste (also anti-Demokratie) wurden wohl Demonstranten aus der VR China extra nach Hong Kong gebracht.
Bloomberg über die Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen bei Entscheidungen über politische Veränderungen in Hong Kong.

NYT über die Entscheidung der chinesischen Regierung und die Reaktionen der britischen Regierung und des Parlaments.

Die New York Times widmet sich der Frage, wer sich denn für Hong Kong einsetzen und effektiv Druck auf Beijing ausüben könnte, und erinnert auch an die Aussage des ehemaligen britischen Premierministers John Major: „Wenn es in der Zukunft auch nur den kleinsten Hinweis auf einer Verletzung der Joint Declaration [von 1984] gibt, werden wir die internationale Gemeinschaft mobilisieren und sämtliche rechtlichen und anderen Wege, die uns offenstehen, verfolgen.“ Der Economist plädiert dafür, dass Großbritannien sich klar an der Seite der Hong Konger Demokraten positionieren sollte.

Economist 1997 über die Rückgabe Hong Kongs an die VR China.